Obwohl die Gerüchte über eine andere Verwendung (als Kanzleramtsminister) häufen, lässt der geschäftsführende Gesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) keinerlei Amtsmüdigkeit erkennen.

die Bundesregierung werde auch in Zukunft penibel darauf achten, dass geltendes Recht konsequent umgesetzt wird, so Gröhe am Donnerstag beim Neujahrsempfang der Deutschen Ärzteschaft in Berlin. Wenn es bei Testanrufen der Patientenbeauftragten bei den Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) zu oft „kein Anschluss unter dieser Nummer“ heiße, dann müsse „nachgeregelt“ werden, sagte Gröhe. Der noch amtierende Minister machte auch deutlich, dass der Gesetzgeber Versuche der Krankenkassen nicht hinnehmen werde, Reformen zu untergraben. Wenn beim Heil- und Hilfsmittelgesetz vorgegeben sei, die Leistungen für die Versicherten zu verbessern, dann dürfe dies nicht anschließend „in fragwürdigen Ausschreibungsverfahren versucht werden kleinzuschreddern“, so Gröhe. Auf seine Standard-Verabschiedung, er freue sich auch im nächsten Jahr auf ein Wiedersehen an gleicher Stelle, warteten die Gäste allerdings vergeblich.

 

Quelle: IX Highlights, 3. KW 2018

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