Als letzten Einzeletat hat der Bundestag am Dienstag den Haushalt 2018 des von Bundesminister Jens Spahn (CDU) geleiteten Bundesministeriums für Gesundheit (Einzelplan 15) in zweiter Lesung gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Mit Gesamtausgaben in Höhe von rund 15,21 Mrd. Euro wächst der Gesundheitsetat im Vergleich zum Vorjahr (15,16 Mrd. Euro) sowie im Vergleich zum Regierungsentwurf (plus 6,66 Mio. Euro) geringfügig. In der rund anderthalbstündigen Schlussdebatte waren die Pflegeversorgung und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge die herausragenden Themen.  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte in der Debatte konkrete Verbesserungen zugunsten der Patienten wie auch der Akteure im Gesundheitswesen an. Es gehe um ein großes Leistungsversprechen, dass jeder Bürger jederzeit die nötige medizinische Versorgung auf einem hohen Niveau bekomme. Er räumte ein, dass die Versorgung in einigen Bereichen „nicht so gut ist, wie es sein soll“ und nannte als Beispiele die Wartezeiten für einen Termin beim Facharzt, die Notfallversorgung, die Krankenhausstrukturen, die Geburtshilfe und die Pflege.

 

Quelle: iX Highlights, 27 KW 2018

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