Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist, dass gesetzlich Versicherte schneller Arzttermine bekommen.

Sie warteten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wolle das BMG ändern, so Jens Spahn – und betonte: „zusammen mit den Ärzten.“ Deswegen sollten diejenigen besser vergütet werden, die hülfen, die Versorgung zu verbessern. Dann lohne es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Aufgaben der Terminservicestellen deutlich erweitert und das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte erhöht werden. In unterversorgten und von Unterversorgung bedrohten Gebieten müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen anbieten. Außerdem werde der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung um zusätzliche Angebote erweitert und die Krankenkassen würden verpflichtet, ihren Versicherten spätestens ab 2021 elektronische Patientenakten anzubieten.

Quelle: iX Highlights 39 KW 2018

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