Der Bundestag hat am Donnerstag, den Etat 2019 des von Jens Spahn (CDU) geleiteten Bundesministeriums für Gesundheit angenommen.

 Das Ministerium soll 2019 nach dem Entwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 über Ausgaben in Höhe von rund 15,31 Mrd. Euro (2018: 15,21 Mrd. Euro) verfügen können.  Der größte Einzelposten ist der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds, der 2019 erneut bei 14,5 Mrd. Euro liegen wird. Für die Förderung freiwilliger privater Pflegezusatzversicherungen werden 55 Mio. Euro veranschlagt, das sind 3,1 Mio. Euro mehr als 2018. Für Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung Pflegebedürftiger sowie die Pflegekampagne stehen erneut 6,9 Mio. Euro bereit. Im Bereich der Prävention sind unter anderem rund 13,6 Mio. Euro (2018: 12,2 Mio. Euro) zur Aufklärung der Bevölkerung über sexuell übertragbare Krankheiten vorgesehen. Weitere 10,7 Millionen (2018: 9,8 Millionen) Euro stehen für die Drogenaufklärung bereit. Ferner werden 4,6 Mio. Euro (2018: 4,3 Millionen) veranschlagt im Zusammenhang mit Aufgaben der Migration und Integration. Mit erneut drei Mio. Euro gefördert werden Initiativen gegen Diabetes Mellitus.

Quelle: iX Highlights, 47 KW 2018

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